Protokoll über die öffentliche 15. Sitzung des Ortsbeirates Linum am 20.02.2018

 

Sitzungsort:

Nauener Straße 17e, 16833 Linum

Beginn:

17:00 Uhr

Ende: 18:20 Uhr

Vorsitzender:

Ortsvorsteherin (OV) Frau Nickel

Teilnehmer: 

3 OBR-Mitglieder lt. Anwesenheitsliste

Von der Verwaltung:

Herr Krebs – FBL II; gleichzeitig als Protokollführer

 

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der

    Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates

Frau Nickel eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest.

 

2. Einwohnerfragestunde

In der Vergangenheit sind mehrere Bäume an der Nauener Straße umgefallen oder abgebrochen. Wie steht es mit der Nachpflanzung von Alleebäumen? – Die OV: Hierfür ist nicht die Gemeinde Fehrbellin sondern das Land Brandenburg zuständig, weil die Nauener Straße eine Landesstraße ist. Es gab bereits wiederholt entsprechende Anfragen beim Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, die aber erfolglos blieben.

 

3. Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.20017

Die Niederschrift vom 28.09.2017 wird mit 3 Ja-Stimmen genehmigt.

 

4. Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird mit 3 Ja-Stimmen festgestellt.

 

5. Mitteilungen der Bürgermeisterin und der Ortsvorsteherin über wichtige

    Angelegenheiten

- Die OV richtet dem OBR offizielle Grüße von ‎Herbert Pavera, Bürgermeister von Bolatice, aus. Sie hatte ihm anlässlich seines 60. Geburtstags einen Präsentkorb überreicht.

- Die OV: Das diesjährige Simson-Treffen in Linum findet am 09.06.2018 statt.

- Die OV: Die Instandsetzung der Fußgängerbrücke der Straße der Jugend über den A-Graben ist abgeschlossen.

- Herr Krebs macht Ausführungen zum Sachstand der Projekte Ausbau Rad-Wirtschaftsweg Tarmow – Hakenberg und Hakenberg – Linum („Rhin-Route“) im Rahmen des „Stadt-Umland-Wettbewerbes“.

- Herr Krebs verliest den Bearbeitungsvermerk der Verwaltung (FG 5) zu einem Protokollauszug der vorangegangenen OBR-Sitzung.

 

6. BV-Nr. 0007/18 - Beschluss über die Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan und

                                 Anlagen

Herr Krebs macht Ausführungen zu den Eckdaten und Fehlbeträgen des Haushaltsplanes 2018. Die OV erklärt, sich im Folgenden auf den OT Linum zu beschränken. Grundlage ist die Tabelle „Übersicht über die Haushaltsanmeldungen der Ortsteile“.

- Es wird beanstandet, dass die OV nicht die aktuelle Übersicht über die Haushaltsanmeldungen der Ortsteile und die weiteren OBR-Mitglieder diese gar nicht bekommen haben. Das Ratsbüro wird gebeten, die aktuelle Übersicht an die OBR-Mitglieder kurzfristig per E-Mail nachzureichen.

- Die OV erläutert die einzelnen Positionen in der Übersicht. Auftretende Fragen werden beantwortet.

Der Ortsbeirat empfiehlt die Beschlussvorlage mit 3 Ja-Stimmen.

 

7. Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

- Frau Hüttig: Wie sieht es aus mit der angekündigten Sperrung der Chaussee in Tarmow? Herr Krebs: Der Ausbau der Ortsdurchfahrt Tarmow der Landesstraße 16 wird unter Vollsperrung erfolgen, weil es aus Platzgründen und für den Arbeitsschutz keine Alternative gibt. Die reguläre Umleitung wird ausgewiesen über Hakenberg – Dechtow – Betzin – Fehrbellin und umgekehrt. Die Bauarbeiten sollen nach Ankündigung des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg im Mai/Juni 2018 beginnen.

- Die OV: Es gibt Fahrbahnschäden an der Nauener Straße, das Pflaster ist abgesenkt in den Bereichen Nauener Straße 25 und 36 (Nähe Briefkasten).

- Die OV: Im Gemeindezentrum gibt es nach wie vor kein Warmwasser. Bei Veranstaltungen ist das sehr störend. Wiederholt seit 2013 ist der Bedarf für die Installation eines Durchlauferhitzers und die Trennung der Versorgung der Feuerwehr angemeldet worden. Das Wasser für die Toilettenspülung hinterlässt Schmutzränder, hier sollte eine Überprüfung erfolgen.

- Frau Scholz-Berg: Der Dechtower Weg ist stark frequentiert und weist Löcher und Risse auf. Was kann hier getan werden? Herr Krebs erklärt, dass dies eine Sackgasse ist, die auch als Zufahrt für Einsatz- und Rettungsfahrzeuge zum BAB-Rasthof bzw. zur Autobahn dient. Der Dechtower Weg ist keinesfalls eine reguläre Autobahnzufahrt. Die mitgeteilten Schäden werden kontrolliert und nach Verfügbarkeit der Finanzmittel im Rahmen der laufenden Unterhaltung beseitigt werden.

- Gibt es eine Förderung des Landes für die Infrastruktur? Herr Krebs: Nach entsprechender Mitteilung aus dem Ministerium des Innern und für Kommunales soll es neue Finanzmittel für das Kommunale Infrastrukturprogramm 2016-2019 geben. Die KIP-Richtlinie fördert unter anderem Feuerwehrinfrastruktur und Sportstätten. Die Gemeinde Fehrbellin beantragt erneut Zuwendungen für Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden in Dechtow und Wustrau-Altfriesack. Außerdem gibt es ein Förderprogramm des Bundes und des Landes für die digitale Infrastruktur. Die Mittel für den Breitbandausbau werden den Landkreisen zur Verfügung gestellt.

- Die OV: Mit der neuen Pastorin Frau Freye und der Bürgermeisterin Frau Behnicke soll demnächst ein Termin stattfinden. Es soll ein gemeinsames Begrüßungsschreiben vorbereitet werden. Anschließend wird die OV den OBR informieren.

- Die OV kündigt an, dass in diesem Jahr das Sankt-Johannisfest am Sonntag, 24.06., stattfinden soll mit Unterstützung der Schützengilde, der Landfrauen und dem OBR.

- Die OV: Ein großes Sportfest mit dem Kreissportbund ist geplant. Motto „Linum bleibt fit“.

 

8. Schließung der Sitzung

Die OV schließt die Sitzung um 18:20 h.

 

 

 

 

Nickel

Krebs

Ortsvorsteherin

Protokollführer