Protokoll über die öffentliche 1. konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Linum am 24.06.2019

 

Sitzungsort:

Nauener Straße 17e (Gemeindehaus)

Beginn:

18.00 Uhr

Ende: 18.15 Uhr

Vorsitzender:

Frau Hüttig

Teilnehmer: 

3 Ortsbeiratsmitglieder - lt. Anwesenheitsliste

Von der Verwaltung:

Frau Mohaupt - Kämmerin, gleichzeitig als Protokollführerin

 

1. Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Ortsbeiratsmitglied

Frau Hüttig, als das an Lebensjahren älteste Ortsbeiratsmitglied, eröffnet die Sitzung.

 

2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Beschlussfähigkeit

Frau Hüttig stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest.

 

3. Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

 

4. Wahl des Ortsvorstehers und Verpflichtung

Frau Hüttig stellt den Antrag auf eine offene Wahl. Der Antrag wird einstimmig beschlossen. Sodann schlägt Herr Goldschmidt Frau Hüttig als Vorsitzende vor. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen. Frau Hüttig nimmt die Wahl zur Ortsvorsteherin an.

 

Frau Hüttig spricht die Verpflichtung nach und endet mit „so wahr mir Gott helfe“.

 

5. Verpflichtung des Ortsbeirates

Der Ortsbeirat spricht die Verpflichtung nach.

 

6. Wahl des Stellvertreters des Ortbeirates

Es wird der Antrag gestellt, die Wahl offen durchzuführen. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

Herr Wernincke schlägt Herrn Goldschmidt vor. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen. Herr Goldschmidt nimmt die Wahl an.

 

7. Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

Es hat kein Ortsbeiratsmitglied eine Anfrage.

Frau Hüttig gibt bekannt, dass im Anschluss an die Sitzung die Übergabe mit Frau Nickel stattfinden wird.

 

8. Anfragen der Einwohner

- Frau Scholz-Berg gibt an, dass bezüglich der L16 eine Anwohner-Gemeinschaft gebildet wurde, die sich für die Radwegeanbindung und die bessere Regelung des Schwerlasttransportes und der Autobahnumgehung bei Stau einsetzt. Ebenso will sich diese Anwohnergemeinschaft für eine grundsätzliche Renovierung der L 16 und ein Tempolimit innerorts von 30 km/h einsetzen. Sie fragt an, wie sich der OBR dazu positioniert. Es wird eine Unterschriften-Sammlung für dieses Begehren geben, auf der auch nicht-direkte Anwohner der L 16 unterschreiben dürfen.

- Weiterhin stellt sich Herr Florian Dalibor als Ansprechpartner der Nendel-Stiftung vor. Der Stiftung gehört ein Großteil der Teichlandschaft. Er will versuchen, an den Ortsbeiratssitzungen teilzunehmen.

Frau Hüttig gibt an, dass sie sich damit zunächst einmal auseinandersetzen will.

 

9. Schließung der Sitzung

Frau Hüttig schließt die Sitzung um 18:15 Uhr.

 

 

 

 

Frau Hüttig

Frau Mohaupt

Ortsvorsteherin

Protokollführerin