Protokoll über die öffentliche 4. Sitzung des Ortsbeirates Linum am 14.01.2020

 

Sitzungsort:

Nauener Straße 17e (Gemeindehaus), Linum

Beginn:

17.00 Uhr

Ende: 17.45 Uhr

Vorsitzender:

Frau Hüttig

 

Teilnehmer:

3 Ortsbeiratsmitglieder – lt. Anwesenheitsliste

Von der Verwaltung:

Frau Mohaupt – Kämmerin, gleichzeitig als Protokollführerin

 

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der

    Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates

Frau Hüttig eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest.

 

2. Einwohnerfragestunde

Kein Einwohner hat eine Frage.

 

3. Entscheidung über Einwendungen der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung

    vom 10.12.2019

Es liegen keine Einwendungen vor.

 

4. Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

 

5. Mitteilung des Bürgermeisters und der Ortsvorsteherin über wichtige Angelegenheiten

Frau Mohaupt teilt im Namen des Bürgermeisters mit,

- dass der Regenwassereinlauf in der Kurve der Nauener Straße geprüft wurde. Es konnte keine Absackung festgestellt werden. Ein natürliches Gefälle wurde festgestellt. Dieses wird benötigt, um das Regenwasser zu lenken. Der Regenwassereinlauf soll nun regelmäßig vom Bauhof gereinigt werden. Dieser stellt auch fest, ob eine Absackung vorliegt.

- dass Straßenschilder mit dem Aufdruck „freiwillig 30 – Kinder“ ohne Genehmigung aufgestellt werden dürfen. Beschaffung und Aufstellung erfolgt über das Fachgebiet 7, Sicherheit und Ordnung.

- ein Schreiben an den Landkreis gesendet wurde, womit er aufgefordert wird, die Geschwindigkeitsregelung an der Nauener Straße 73 den Gegebenheiten anzupassen. Hier wird auf eine Antwort gewartet.

- dass sich der Ortsbeirat dazu äußern soll, ob es in der Ortslage noch Flächen gibt, an denen Ersatzpflanzungen vorgenommen werden könnten.

 

Frau Hüttig teilt mit,

- dass sich der Ortsbeirat dazu äußern soll, ob er mit einem erweiterten Busfahrplan an den Wochenenden zwischen dem 01.05. – 04.10.2020 einverstanden ist. Der Ortsbeirat verständigt sich auf eine Ausweitung der Zeit bis zum Ende des Oktobers, da im Oktober die Kranichsaison endet. Mit 4 Anfahrten pro Tag am Wochenende ist der Ortsbeirat einverstanden. Es soll aber noch geprüft werden, ob auch eine Ausweitung der Fahrten nach Kremmen erwirkt werden kann.

- dass Frau Heinzgen gerne mit dem Ortsbeirat abstimmen möchte, an welche Stelle die Container, die aktuell noch vor der Rhinmilch GmbH stehen, versetzt werden sollen. Die Rhinmilch GmbH stellt ihr Grundstück der Gemeinde zur Verfügung, um dieses als Aussichtspunkt ins Luch zu nutzen. Hier könnten auch Ersatzpflanzungen vorgenommen und Bänke aufgestellt werden. Frau Hüttig schlägt vor, einen Termin an einem Freitag zu organisieren, an dem Frau Heinzgen gemeinsam mit den Ortsbeiratsmitgliedern vor Ort über die Situation beraten wird.

- dass am 06.06. dieses Jahres das Simsontreffen stattfinden wird. Sie bittet um die Mithilfe des Bauhofes bei dem Aufbau der Stände.

 

6. BV-Nr. 0001/20 – Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und

                                   Anlagen

Dier Beschlussvorlage wird einstimmig empfohlen.

 

7. Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

Frau Hüttig fragt an, wie die laufende Finanzierung der öffentlichen Toilette im NABU – Gebäude sichergestellt ist und ob die Gemeinde eine bessere Beschilderung dieser organisieren kann. Der Touristenstrom in der Kranichsaison hat es schwer öffentliche Toiletten zu finden.

 

8. Schließung der Sitzung

Frau Hüttig schließt die Sitzung um 17.45 Uhr.

 

 

 

 

Hüttig

Mohaupt

Ortsvorsteherin

Protokollführerin