Protokoll über die öffentliche 2. Sitzung des Ortsbeirates Tarmow am 30.07.2019

 

Sitzungsort:

Gemeindezentrum, Dorfstraße 44, Tarmow

Beginn:

18.04 Uhr

Ende: 18.45 Uhr

Vorsitzender:

Herr Petzke

Teilnehmer: 

3 Ortsbeiratsmitglieder - lt. Anwesenheitsliste

Von der Verwaltung:

Frau Behnicke - gleichzeitig als Protokollführerin

 

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der

    Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates

Herr Petzke eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest.

 

2. Einwohnerfragestunde

Es sind keine Einwohner anwesend.

 

3. Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.06.2019

Es wird festgestellt, dass keine Einwendungen zur Niederschrift vorgebracht wurden. Die Niederschrift vom 25.06.2019 wird einstimmig genehmigt.

 

4. Feststellung der Tagesordnung

Herr Petzke stellt die vorliegende Tagesordnung zur Abstimmung. Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen. 

 

5. Mitteilungen der Bürgermeisterin und des Ortsvorstehers über wichtige

   Angelegenheiten

Der Ortsvorsteher informiert über folgende Angelegenheiten:

- Die provisorisch verlegten Fallrohre am Gemeindehaus sind bis zum Dorffest zu beseitigen. So wie diese jetzt liegen, stellen sie eine Unfallquelle dar.

- Die Mittelanmeldung für die Haushaltsplanung 2020 gab er in der Gemeindeverwaltung ab.

- Nach Mitteilung der Verwaltung entfällt künftig die Gegenzeichnung der Bauanträge zu Bauvorhaben im Ortsteil durch den Ortsvorsteher.

- Die Baumaßnahme an der Chaussee schreitet, abgesehen von kleinen Vorkommnissen, voran.

Die Bürgermeisterin informiert über folgend Angelegenheiten:

- Der Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion ist am 01.07.2019 in Kraft getreten. Dieser Plan enthält wesentliche Vorgaben, in welchem Rahmen sich die Kommunen im Land Brandenburg entwickeln dürfen.

- Aktuell liegt ein Entwurf einer Vorordnung zur Bekämpfung der Ambrosia-Pflanze vor. Die Eigentümer der Grundstücke sollen in die Pflicht genommen werden, für die Vernichtung der Pflanzen zu sorgen.

 

6. BV-Nr. 0007/19/II - Tarmow, Dorfstraße – Ersatzleuchte

                                      hier: Leuchtenauswahl

Herr Petzke erläutert, dass der im Dorf bestehende Leuchtentyp nicht mehr lieferbar ist. Bei Defekten muss folglich ein Ersatzfabrikat festgelegt werden. Die Ortsbeiratsmitglieder orientieren sich bei der Auswahl an der Ähnlichkeit mit den vorhandenen Leuchten.

Der Ortsbeirat beschließt einstimmig:

Der Ortsbeirat Tarmow beschließt, die Leuchten in der Dorfstraße bei Defekt durch folgenden Leuchtentyp zu erneuern:

   MONA I/A75          (Kosten: 756,70 €).

 

7. Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

- Herr Riestock erfragt den Stand zum privaten Vorhaben am Badesee. Frau Behnicke erläutert, dass sich die Idee mit der Anlegestelle und die Querung mittels Steges oder einfacher Brücke an der Halbinsel als nicht durchführbar erwies. Alternativ wäre die Schaffung einer Treppenanlage auf dem Weg (Gemeindeeigentum) direkt am Grundstück des Vorhabens möglich. Diese Variante findet einhelligen Anklang bei den Mitgliedern des Ortsbeirates.

- Herr Riestock fragt an, ob die Gestaltung der Verschwenkung des Geh- Radweges in der Kurve der Chaussee sicherer gestaltet werden kann. Als zum damaligen Zeitpunkt die Planungsunterlagen dem Ortsbeirat vorgelegt wurden, wies er bereits auf das Gefahrenpotentials im Kurvenbereich hin. Sofern baulich keine Veränderung herbeigeführt werden kann, bittet er um Prüfung, ob durch Beschilderung die Verkehrsteilnehmer auf die Situation hingewiesen werden können.

- Der Wegeabschnitt unmittelbar anschließend an die neu hergestellte Fahrbahn entlang des A-Grabens weist erhebliche Schäden durch Wurzelaufbrüche auf. Weiterhin bildete sich unmittelbar am Anschluss der neuen Fahrbahn an die Alte ein großes Schlagloch. Durch die aktuell höhere Frequentierung des Weges weitet sich der Schaden schnell aus. Kann die Reparatur veranlasst werden?

8. Schließung der Sitzung

Herr Petzke schließt die Sitzung.

 

 

 

 

Petzke

Behnicke

Ortsvorsteher

Protokollführerin