Protokoll über die öffentliche 18. Sitzung des Ortsbeirates Walchow am 20.02.2014

 

Sitzungsort:

Walchow, Dorfstraße 13a, Vereinsraum der Feuerwehr

Beginn:

19.30 Uhr

Ende: 20.00 Uhr

Vorsitzender:

Herr Brandt

Teilnehmer: 

3 Ortsbeiratsmitglieder - lt. Anwesenheitsliste

Von der Verwaltung:

Herr Herms - Fachgebietsleiter 1, 3; gleichzeitig als Protokollführer

 

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der

    Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates

Herr Brandt eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest.

 

2. Einwohnerfragestunde

- Herr Schmidle spricht die Leerung der Abfallbehälter an der Wartehalle an. An der Bushalte-stelle erfolgt die Leerung, an der Bank gegenüber nicht.

- Weiterhin wird nachgefragt, ob der Baumschnitt in der Ortslage weiter geführt wird. Es sind lediglich ca. 6 Bäume beschnitten worden.

 

3. Genehmigung der Niederschrift vom 22.10.2013

Die Niederschrift vom 22.10.2013 wird einstimmig genehmigt.

 

4. Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

 

5. Mitteilungen der Bürgermeisterin und des Ortsvorstehers über wichtige

    Angelegenheiten

- Herr Herms bedankt sich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit in der zu Ende gehenden Legislaturperiode.

Herr Brandt informiert über

- die neue Gebührenordnung für das Gemeindezentrum ab dem 01.01.2014.

- die stattfindenden Kommunalwahlen und Europawahlen.

- die noch nicht erfolgte Befestigung des Untergrundes des Löschwasserbrunnens Dorfstr. 17-18 (angemeldet seit einem Jahr).

- das angefahrene schiefe Schild am Glascontainerstandort (Anm. der Verwaltung: wurde gerichtet).

- den Flyer zum Museum in Fehrbellin.

 

6. BV-Nr. 0008/14 - Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2014

Der Ortsvorsteher informiert über die Eckpunkte der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2014.

Die Beschlussvorlage wird einstimmig empfohlen.

 

7. Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

Es werden keine Anfragen gestellt.

 

8. Schließung der Sitzung

Herr Brandt schließt die Sitzung um 20.00 Uhr.

 

 

 

Brandt

Herms

Ortsvorsteher

Protokollführer