Protokoll über die öffentliche 16. Sitzung des Ortsbeirates Walchow am 21.02.2019

 

Sitzungsort:

Vereinsraum Feuerwehr, Dorfstraße 13a, 16833 Walchow

Beginn:

19:30 Uhr

Ende: 20:07 Uhr

Vorsitzender:

Herr Brandt

Teilnehmer: 

3 Ortsbeiratsmitglieder – lt. Anwesenheitsliste

Von der Verwaltung:

Frau Döring - gleichzeitig als Protokollführerin

 

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der

    Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates

Herr Brandt eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest.

 

2. Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.

 

3. Genehmigung der Niederschrift vom 13.11.2018

Die Niederschrift vom 13.11.2018 wird einstimmig genehmigt.

 

4. Feststellung der Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

 

5. Mitteilungen der Bürgermeisterin und des Ortsvorstehers über wichtige

    Angelegenheiten

- Herr Brandt spricht das Thema Wahlen an. Dazu wird es im Ortsteil Anfang März eine Sitzung geben.

- Hinsichtlich einer gegen den Ortsvorsteher gerichteten Anzeige wird informiert, dass es eine Einigung gab und diese zurückgezogen worden ist.

 

6. BV-Nr. 0013/19 - Beschluss über die Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und

                                 Anlagen

Herr Brandt gibt Erläuterungen.

Die Beschlussvorlage wird einstimmig empfohlen.

 

7. BV-Nr. 0014/19 - Satzung der Gemeinde Fehrbellin zur Umlage des Verbandsbeitrages

                                 des Wasser- und Bodenverbandes „Rhin-/Havelluch“

Die Beschlussvorlage wird einstimmig empfohlen.

 

8. BV-Nr. 0015/19 - Satzung der Gemeinde Fehrbellin zur Umlage des Verbandsbeitrages

                                 des Wasser- und Bodenverbandes „Großer Havelländischer

                                 Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen“

Die Beschlussvorlage wird einstimmig empfohlen.

 

9. BV-Nr. 0027/19 - Beschluss über die 1. Änderungssatzung der

                                 Erschließungsbeitragssatzung

Die Beschlussvorlage wird einstimmig empfohlen.

 

10. Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

Herr Janiszewski informiert, dass der Kirchturm mit einem Gitter versehen worden ist. Die Reparatur der Uhr kann somit vorgenommen werden.

 

11. Schließung der Sitzung

Herr Brandt schließt die Sitzung um 20.07 Uhr.