Protokoll über die öffentliche 6. Sitzung des Ortsbeirates Walchow am 24.11.2020

 

Sitzungsort:

Vereinsraum Feuerwehr, Dorfstraße 13a, 16833 Walchow

Beginn:

Uhr

Ende: Uhr

Vorsitzender:

Frau Drietchen

Teilnehmer: 

3 Ortsbeiratsmitglieder - lt. Anwesenheitsliste

Von der Verwaltung:

Herr Bärthel - Fachgebietsleiter 5, gleichzeitig als Protokollführer

 

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der

    Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates

Frau Drietchen eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest.

 

2. Einwohnerfragestunde

- Herr Brand fragt an, wann die Gasheizung im Jugendclub installiert wird und wie mit der Inbetriebsetzung der bestehenden Elektroheizung zu verfahren sei. Herr Brandt erklärt sich weiterhin bereit, die Elektroheizung zu bedienen. Herr Bärthel teilt mit, dass die Installation der Gasheizung im Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 eingeplant wurde, wegen des Konsolidierungszwangs jedoch gestrichen werden musste. Die Vormerkung der Maßnahme für 2022 ist erfolgt. Sollten in 2021 Mittel verfügbar bleiben, kann eine Umsetzung ggf. noch in 2021 erfolgen. Bis zu diesem Zeitpunkt soll die bestehende Heizung bitte in gewohnter Weise zum Schutz der Gebäudesubstanz betrieben werden, auch wenn, bedingt durch die Pandemie, eine Mindernutzung vorliegt.

- Herr Brandt bittet darum, den Weihnachtsbaum nicht wie im vergangenen Jahr beim Jugendclub, sondern bei Herrn Brandt (Dorfstr. 8, neben dem JC-Gebäude) abzuliefern – er kümmert sich um die Aufstellung vor dem GZ / FE-Haus in der Dorfstraße 13a. Der Ortsbeirat begrüßt dies. Herr Bärthel leitet diese Information an den Bauhof weiter.

 

3. Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung

    vom 26.05.2020

Einwendungen zur Niederschrift liegen nicht vor.

 

4. Feststellung der Tagesordnung

Frau Drietchen stellt den Antrag, die Tagesordnung um den dann neuen Punkt sechs „Zuwendung an den Ortschronisten“ zu erweitern. Alle weiteren Punkte verschieben sich entsprechend. Dem Antrag folgt der Ortsbeirat einstimmig.

Der geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.

 

5. Mitteilungen des Bürgermeisters und der Ortsvorsteherin über wichtige

    Angelegenheiten

- Seitens des Bürgermeisters gibt es keine Mitteilungen.

- Frau Drietchen teilt mit, dass sie Frau Mohaupt per Mail um Übertragung der dem Ortsteil für Veranstaltungen zur Verfügung stehenden Mittel aus 2020 nach 2021 beantragt hat.

 

6. Zuwendung an den Ortschronisten

Herr Schmidle erklärt sich befangen und verlässt den Raum.

Frau Drietchen stellt den Antrag, die im Haushalt eingestellten Mittel für den Ortschronisten. Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, die Zuwendung an den Ortschronisten, Herrn Schmidle, zu zahlen.

 

Herr Schmidle wird wieder dazu geholt.

 

7. BV-Nr. 0108/20 - Beschluss über die Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan und

                                 Anlagen

Der Beschlussvorlage wird einstimmig zugestimmt.

 

8. Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

- Herr Janiszewski bemängelt, dass das Schreiben des Ortsbeirates vom 26.01.2020 seitens der Verwaltung bislang unbeantwortet sei. Der Ortsbeirat bittet darin ggf. enthaltene Formfehler zu entschuldigen, die Nichtbearbeitung bzw. derart lange Zeit ohne Rückmeldung sei, gerade in Anbetracht des am 17.08.2020 ereigneten Unfalls, eine Zumutung. Ebenso ist die Anfrage zum Stöffiner Weg offen. Hier hat der Ortsbeirat die Beschilderung als Spielstraße angeregt und wünscht dies nach wie vor.

(Anmerkung der Verwaltung: Das Antwortschreiben lag vor und wird dem Protokoll beigefügt.)

- Ebenso soll in der Ortslage, min. im Bereich der Bushaltestelle, eine Beschränkung der Geschwindigkeit auf 30 km/h erfolgen. Darauf möge die Verwaltung hinwirken."

- Herr Janiszewski schlägt vor, am ehemaligen Standort der Telefonzelle eine alte Telefonzelle als Bücherbox, analog jener im Ortsteil Lentzke, aufzustellen. Das befürwortet der Ortsbeirat einstimmig. Die Kosten für die Anschaffung der Telefonzelle könnte der Verein tragen, auch die Unterhaltung sei nicht Aufgabe der Verwaltung. Eine Unterstützung beim Aufstellen durch den Bauhof wäre begrüßenswert. Die Verwaltung möge die Möglichkeit der angestrebten Aufstellung prüfen und das Ergebnis mit Rahmenbedingungen dem Ortsbeirat mitteilen.

 

9. Schließung der Sitzung

Frau Drietchen schließt die Sitzung im 20:25 Uhr.

    

 

 

 

Drietchen

Bärthel

Ortsvorsteherin

Protokollführer