Protokoll über die öffentliche 5. Sitzung des Ortsbeirates Wall am 23.06.2015

 

Sitzungsort:

Museum, Herrenhaus, Dorfstraße 47

Beginn:

19.30 Uhr

Ende: 20.30 Uhr

Vorsitzender:

Frau Stolz

Teilnehmer: 

3 Ortsbeiratsmitglieder - lt. Anwesenheitsliste

Von der Verwaltung:

Herr Herms - Fachgebietsleiter 1, 3; gleichzeitig als Protokollführer

 

A) Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der

    Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates

Frau Stolz eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest.

 

2. Einwohnerfragestunde

- Herr Wietstruck sen. bemängelt die Erfüllung der Anliegerpflichten bei den leerstehenden Wohnungen/Häusern in der Dorfstraße. Die Ortsvorsteherin schlägt einen Ortstermin mit dem Ordnungsamt vor.

- Herr Wietstruck jun. bemängelt die defekte Straßenbeleuchtung. Frau Stolz berichtet, dass die Überprüfung läuft (Frau Melms).

 

3. Genehmigung der Niederschrift vom 21.04.2015

Die Niederschrift vom 21.04.2015 wird einstimmig genehmigt.

 

4. Feststellung der Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig festgelegt.

 

5. Mitteilungen der Bürgermeisterin und der Ortsvorsteherin über wichtige

   Angelegenheiten

Herr Herms informiert über den angezeigten Straßenschaden und dessen Reparatur sowie über die umfangreichen Arbeiten für die Beleuchtung der Tanne in der Weihnachtszeit.

 

Frau Stolz informiert über:

- das nach wie vor fehlende Begrenzungsschild der B-Graben-Brücke,

- die Begehung des Herrenhauses durch die FGL 3 und 5 im Beisein von Herrn und Frau Stolz,

- den geplanten Gemeinschaftsraum als Wintervariante für die Bibliothek,

- den Vorschlag der BBL, vom 05.08. - 09.08.15 ein Kinderprogramm mit dem Spielmobil zu organisieren unter Beteiligung des Ortsteiles.

- das ausgezeichnete Abschneiden der Feuerwehr beim Gemeindevergleich. Die Ortsvorsteherin bedankt sich für den Einsatz.

 

6. BV-Nr. 0085/15 - Beschluss über die Widmung der öffentlichen Feldwege und

                                 Wanderwege Nr. 1, 4 und 7 bei Wall

Nach kurzer Diskussion stellt Herr Sattelmair den Antrag, die Beschlussvorlage dahingehend zu ändern, dass beim Weg Nr. 7 die Flurstücke 92, 93 und Flur 6 Flurstück 25 herausgenommen werden müssen. Diesem Antrag wird zugestimmt und die Beschlussvorlage mit der Änderung einstimmig empfohlen.

Entgegen des Empfehlungsbeschlusses des Ortsbeirates wurde am 25.06.15 von Herrn Krebs festgestellt, dass die Beschlussvorlage inhaltlich korrekt ist. Es hat eine vollständige Widmung des Weges zu erfolgen (alle Flurstücke). Der Ausbau erfolgte entsprechend des 1. Änderungsvertrages mit dem Verein „Bürger für Wall“ vom 27.10.2012 ® Nr. 7 - Flur 5 Flurstücke 77, 92, 93 und Flur 6 Flurstück 25 (Plattenweg bis zum Aussichtshügel).

7. Dorffest

Zum Dorffest wird von Seiten der Feuerwehr und der Ortsvorsteherin ausgeführt, dass der zeitliche Druck zur ordentlichen Vorbereitung eines Dorffestes zu groß ist und somit in 2016 verschoben wird. Mit Hilfe eines Festkomitees soll das Fest langfristig mit der Feuerwehr vorbereitet werden. Das Geld in Höhe von 1.309,36 € soll zu diesem Zweck auf das Feuerwehrkonto überwiesen werden. Der Beschluss ergeht einstimmig.

 

8. Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

- Herr Sattelmair geht noch einmal auf die Baumpflanzungen ein und stellt fest, dass seine Recherchen ergeben haben, dass der Seitenstreifen der Straße vom Friedhof bis zum Silo breit genug ist und ohne Leitungen versehen ist. Gleiches gilt für die Pflanzaktion im Dorf. Er bittet um Überprüfung.

- Frau Uckel spricht die Parksituation an der Milchkühlerei an, da das Bahngelände nicht mehr zur Verfügung steht (privat). Nunmehr soll auf der Straße geparkt werden. Ist das legitim (im Bereich der Schranken)?

Ist die Fremdnutzung der Milchkühlerei möglich, ähnlich einem Gemeindezentrum? Wie sind die vertraglichen Grundlagen?

 

9. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Frau Stolz schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.