Protokoll über die öffentliche 22. Sitzung des Ortsbeirates Wustrau-Altfriesack am 02.03.2017

 

Sitzungsort:

Gaststätte „Husarenschänke“, GT Wustrau, Weinbergweg 8b

Beginn:

19.00 Uhr

Ende: 20.35 Uhr

Vorsitzender:

Herr Lamprecht

Teilnehmer: 

4 Ortsbeiratsmitglieder – lt. Anwesenheitsliste

Von der Verwaltung:

Frau Mohaupt – Kämmerin, gleichzeitig als Protokollführerin

 

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der

    Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates

Herr Lamprecht eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest.

Herr Lamprecht verliest das Kondolenzschreiben an Herrn Bödecker, den Sohn des verstorbenen Herrn Bödecker. Im Anschluss wird eine Schweigeminute eingehalten.

 

2. Einwohnerfragestunde

- Herr Gebert hat am 28.02.2017 an der Sitzung zum Thema „Mobil-Dasein-Mitreden teilgenommen. Er berichtet über die Inhalte und Festlegungen dieser Sitzung. Ein Protokoll dieser Sitzung soll von der Verwaltung zur Verfügung gestellt werden und diesem Protokoll angehangen werden.

- Frau Radtke gibt bekannt, dass sich im Rahmen der LEADER-Förderung bei dem Projekt „unser Dorf hat Zukunft“ beworben werden kann. Herr Lamprecht antwortet: ein Arbeitskreis im Dorf soll sich mit diesem Thema auseinandersetzen.

 

3. Genehmigung der Niederschrift vom 24.11.2016

Die Niederschrift über die Sitzung vom 24.11.2017 wird einstimmig genehmigt.

 

4. Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

 

5. Mitteilungen des Ortsvorstehers und der Bürgermeisterin über wichtige                                                                                                                                              

   Angelegenheiten

- Herr Lamprecht berichtet über diverse Themen (siehe Anlage 1).

- Frau Mohaupt verliest die Mitteilungen der Bürgermeisterin und beantwortet die Anfragen der letzten Sitzungen.

 

6. BV-Nr. 0006/17 – 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Umlage zur

                                   Deckung des Beitrages der Gemeinde Fehrbellin an den Wasser- und

                                   Bodenverband „Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-

                                   Havelseen“.

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig empfohlen.

 

7. BV-Nr. 0012/17 – Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017

Der Ortsbeirat beantragt einstimmig:

- die Aufnahme von 15.000 € in den Haushaltsplan 2017 zur Sanierung des Kirchturmes der evangelischen Kirche. Ein Antrag an die Gemeinde wurde bereits gestellt.

- die Aufnahme von 650 € in den Haushaltsplan 2017 zur Beschaffung von 4 Hundekottütenspendern.

 

Der Ortsbeirat möchte gerne einen Tannenbaum vor dem Haus der niedergelassenen Ärztin in Wustrau, auf der Ernst-Thälmann-Str. pflanzen. Ist Geld dafür im HH vorgesehen?

 

Die Beschlussvorlage wurde in geänderter Form einstimmig empfohlen.

 

8. BV-Nr. 0016/17 - Öffentlichkeitsarbeit Städtebauförderung – Sanierungsgebiet

                                 „Ortskern Wustrau“: Beschluss über die Aufstellung einer Info-Stele

Der Ortsbeirat beschließt einstimmig:

Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zur Städtebauförderung soll mit einer Info-Stele auf die Gesamtmaßnahme Sanierungsgebiet „Ortskern Wustrau“ hingewiesen werden. Herausragende Einzelvorhaben sollen damit öffentlichkeitswirksam gekennzeichnet werden.

·        Ausführung Informationssäule: Edelstahl mit 6 Beschriftungsflächen (Anlage 1)

·        Beschriftung: Layout-Entwurf (Anlage 2)

·        Standort: Hohes Ende, Wustrau-Altfriesack. Der konkrete Standort wird zu gegebener Zeit bei einem Ortstermin mit dem Ortsbeirat Wustrau-Altfriesack abgestimmt.

 

9. BV-Nr. 0017/17 – Gebührenordnung der Gemeinde Fehrbellin für die Gemeindezentren

Die Beschlussvorlage wird einstimmig empfohlen.

 

10. Zuwendung an Vereine

Die Zuwendungen an die Vereine werden gemäß der Anlage beschlossen (siehe Anlage 2).

 

11. Zuwendung an Ortschronisten

Im Jahr 2016 hat Frau Fink (die Ortschronistin) bereits einmal die 300 € an den Heimatverein übergeben, da sie die Arbeit nicht mehr schafft. Der Ortsbeirat Wustrau beantragt, das Geld für die Ortschronistin ab dem Jahr 2017 offiziell an den Heimatverein auszureichen, der davon, im Sinne der Ortschronik, zwar keine Schriften mehr führt aber Exponate und Vitrinen zur Ausstellung des ehemaligen und aktuellen Ortsalltags anschafft.

Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

12. Zuwendung Bibliothekarin

Frau Eue soll die Zuwendung als Bibliothekarin in Höhe von 500,- € erhalten. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

13. Veranstaltungen

Herr Lamprecht gibt bekannt, dass

- am 08.03.2017 um 14:00 Uhr der Tanztee im „Alten Zieten“ stattfindet.

- am 15.07.2017 das Sommerfest stattfindet.

- am 16.12.2017  um 11:00 Uhr der Festgottesdienst mit Empfang im Schloss Wustrau

  stattfindet.

- dass das Seefestival in diesem Jahr vergünstigte Karten für Wustrauer (10 €) für die Freitage

  herausgibt.

Weitere Daten sind dem Flyer zu entnehmen (siehe Anlage 3).

 

14. Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

Herr Bittner

- Frau Exner möchte bitte noch einmal prüfen, ob die große Eiche am Weinbergweg, die bereits einmal einem Blitzeinschlag zum Opfer fiel, gefällt werden muss.

- Der Baum an der Ernst-Thälmann-Str. auf der Einbahnstraße zur Kita muss ausgeschnitten werden.

- Auf dem Weg zum Friedhof, zwischen dem Heimatmuseum und dem Friedhof, droht eine große Eiche auseinander zu brechen. Hier bitte ebenfalls noch einmal prüfen, ob diese weggenommen werden muss.

 

 

- An welchen Bäumen findet noch die Anwuchspflege im Wert von 1.300 € im Haushaltsjahr 2017 statt?

 

Frau Gröer

- Durch den Straßenbau in Altfriesack ist es notwendig einen Umweg über Triftweg zu fahren.

Hier befindet sich etwa auf der Mitte ein großes Loch vor dem Kanuverleih.

- Es soll bitte geprüft werden, ob der Betonpfeiler auf dem Spielplatz demontiert werden kann.

- Die Bäume auf dem Parkplatz an der Zugbrücke sollten ausgeschnitten werden, da sie viel Totholz enthalten.

 

Herr Lamprecht

- Welcher Gehweg am Sportplatz soll für 8 T€ repariert werden? Antwort Frau Mohaupt: Es handelt sich um einen Tippfehler, die 8 T€ sind für die Zaunanlage am Bolzplatz vorgesehen.

 

15. Schließung der Sitzung

Herr Lamprecht schließt die Sitzung um 20:35 Uhr.

 

 

 

 

Lamprecht

Mohaupt

Ortsvorsteher

Protokollführerin