Protokoll über die öffentliche 6. Sitzung des Ortsbeirates Königshorst am 17.11.2020

 

Sitzungsort:

Gemeindebüro, Hauptstraße 4, Königshorst

Beginn:

18:30 Uhr

Ende: 20:00 Uhr

Vorsitzender:

Herr Balles

Teilnehmer: 

3 Ortsbeiratsmitglieder - lt. Anwesenheitsliste

Von der Verwaltung:

Frau Döring - gleichzeitig als Protokollführerin

Gast:

Frau Jänsch - Landkreis OPR

 

A) Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der

    Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates

Herr Balles eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest.

 

2. Einwohnerfragestunde

- Frau Szymansky fragt nach, wann die Anbindung Nordhofs an das Breitbandnetz erfolgt. Im IV. Quartal 2020 sollte von der Telekom eine Information kommen. Kann die Gemeinde eine diesbezügliche Anfrage an den Landkreis stellen?

- Herr Netzel spricht nochmals den Zustand des Radweges von Lobeofsund in Richtung Karwesee an. Dieser wird von Auto`s befahren. Außerdem sind die Bankette seitlich höher als die Fahrbahn. Das Wasser steht in diesem Bereich. Hier muss Abhilfe geschaffen werden.

- Ebenfalls wird die Landesstraße von Königshorst nach Lobeofsund angesprochen. Die Herauslösung von Steinen nimmt zu.

- Frau Netzel fragt an, ob die Möglichkeit besteht, im GT Königshorst einen öffentlichen  Spielplatz zu errichten. Als Grundstück könnte man sich den Bereich am Schwarzen Weg vorstellen, da es sich um einen verkehrsberuhigten Bereich handelt. Der Ortsbeirat befürwortet dies. In 2021 ist zu prüfen, ob der Platz im Bereich des Denkmals dafür in Frage kommen würde. Der Bau des Spielplatzes sollte in 2021 soweit geplant werden, dass in den Haushalt 2022 der Aufbau der Spielgeräte eingeplant werden kann. Als Hinweis wird hier noch gegeben, dass der Spielplatz für alle Altersgruppen nutzbar sein soll.

- Herr Seeger fragt nach, wo in Mangelshorst der im Haushalt 2021 eingeplante Buswendeplatz entstehen soll. Weiß denn auch der ÖPNV darüber Bescheid, dass Mangelshorst angefahren werden muss?

- Des Weiteren fragt Herr Seeger nach, ob und wann die Eschen in Richtung Nordhof gefällt werden. Dazu wird geantwortet, dass die Gemeinde eine Vereinbarung zur Fällung von 73 Bäumen abgeschlossen hat. Erfolgt danach eine Ausgleichspflanzung?

- Herr Netzel fragt an, wie mit dem Grünschnitt und dem Laubanfall auf den großen Grünflächen an der Landesstraße in Lobeofsund umzugehen ist. Wie und wo kann dieser entsorgt werden? Auf den eigenen Grundstücken ist eine Kompostierung nicht möglich.

 

3. Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung

    vom 04.08.2020

Es liegen keine Einwendungen zur Niederschrift vor.

 

4. Feststellung der Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

 

5. Mitteilungen des Bürgermeisters und des Ortsvorstehers über wichtige Angelegenheiten

- Frau Döring beantwortet Fragen aus dem letzten Protokoll.

- Es wird darüber informiert, dass im Landkreis OPR ein Fall von Geflügelpest aufgetreten ist.

- Die Grünabfallannahmestelle am Klärwerk in Fehrbellin ist noch bis zum 21.11.2020 geöffnet.

- Der Ortsvorsteher informiert, dass noch in diesem Jahr die restlichen Fenster am alten Schulgebäude ausgetauscht werden.

- Die Straße Königshorst-Dechtow wurde punktuell ausgebessert.

- Der Ortsvorsteher teilt mit, dass Frau Eylert ihr Mandat zum 01.12.2020 niederlegt. Er bedankt sich für die gute Zusammenarbeit.

 

6. Mobilität im ländlichen Raum

Zu diesem Thema ist Frau Jänsch vom Landkreis Ostprignitz-Ruppin anwesend. Sie stellt das Projekt „OhneAutoMobil_OPR“ vor. Es fand im Juni 2020 eine Online-Umfrage im Bereich Königshorst, Buslinie 757, zu diesem Thema statt. Die Auswertung ergab, dass eine Busanbindung gewünscht ist. Jedoch sollte diese nicht nur in Richtung Fehrbellin/Neuruppin eingerichtet werden. Wunsch der Bürger ist es, dass eine Anbindung in Richtung Nauen erfolgt. Dies ist auch Ergebnis der eingehenden Diskussion an der auch die anwesenden Einwohner das Wort ergreifen dürfen. Vorgesehen ist die Einrichtung einer Buslinie nach 16.00 Uhr in der Woche und am Wochenende. In der Planung ist es, eine flexible Busverbindung aufzubauen. Buchbar wären die Fahrten dann entweder telefonisch, per App oder über das Internet. Sollte es dazu kommen, werden auch Schulungen zur Handhabung der App erfolgen. Nach dieser ersten Bestandsaufnahme bewirbt sich der Landkreis um Fördermittel vom Bund. Diese könnten ab dem IV. Quartal 2021 ausgegeben werden. Danach folgt dann die Phase 2 mit der Einrichtung der Linie, die über 3 Jahre laufen würde.

Eine Linie in Richtung Kremmen wird eingerichtet bzw. ausprobiert.

Aus der Runde kommt die Anregung, dass vom Land Brandenburg die Einrichtung einer Plus-Bus-Linie landkreisübergreifend gefördert wird. Kann darüber eine Anbindung nach Nauen erfolgen?

Für das Projekt sind elektronische Busse mit 8 Sitzen vorgesehen.

Frau Jänsch nimmt die Anregungen mit und bedankt sich für die rege Teilnahme an der Diskussion. Sollte es weitere Erkenntnisse geben, wird sie den Ortsvorsteher informieren.

 

7. BV-Nr. 0108/20 - Beschluss über die Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan und

                                 Anlagen

Die Beschlussvorlage wird einstimmig empfohlen.

 

8. Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

- Herr Wilde teilt mit, dass der Glascontainer in Nordhof bei regnerischem Wetter nicht trockenen Fußes erreicht werden kann. Zwischen der Platte und der Straße befindet sich ein Streifen, der nicht befestigt ist und bei Regen aufweicht. Kann hier kurzfristig Abhilfe geschaffen werden?

- Herr Balles informiert, dass es diverse Gehwegschäden in Königshorst gibt. Eine Firma war damit beauftragt, diese auszubessern. Jedoch sind nur wenige gemacht worden. Ein großer Teil der Schäden wurde nicht angefasst.

- Frau Eylert fragt nach, wann die Bushaltestelle in Lobeofsund verlegt wird. Die Kinder stehen momentan an der Straße und sind Wind und Wetter ausgesetzt.

 

9. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Herr Balles schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:45 Uhr.